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Europäisches Patent · EP4515523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4515523
- Anmeldenummer
- EP23739382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G10D 7/08 (2006.01)G10D 9/047 (2020.01)
- Priorität
- PL 44104422 27.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/PL2023/000024 27.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/211297 02.11.2023
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Zielinski, Maciej
62-100 Wagrowiec, PL
Erfinderin/Erfinder
Zielinski, Maciej
62-100 Wagrowiec, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.