AUTOMATISIERUNGSPLATTFORM

Europäisches Patent · EP4516075 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516075
Anmeldenummer
EP23729979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H05K 5/06 (2006.01)
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 102022113306 25.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/063919 24.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/227665 30.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Beckhoff Automation GmbH

Hülshorstweg 20, 33415 Verl, DE

Erfinderin/Erfinder

MELZER, Udo

33335 Gütersloh, DE

SIEGENBRINK, Daniel

33617 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.