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Europäisches Patent · EP4516086 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516086
Anmeldenummer
EP24187004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2024
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A01D 41/12 (2006.01)
F01P 11/12 (2006.01)
B01D 46/00 (2022.01)
Priorität
GB 202313046 28.08.2023
EP 23425044 01.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

AGCO International GmbH

Victor von Bruns-Strasse 17, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

ROSSATO, Federico

36042 Breganze, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.