ÜBERROHR
Europäisches Patent · EP4516200 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4516200
- Anmeldenummer
- EP24197240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2024
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/01 (2006.01)A61B 1/015 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023139259 29.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Shinya
c/o FUJIFILM Co, 798, Miyanodai, Kaisei-machi, Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8538, JP
FURUTA, Ayana
c/o FUJIFILM Co, 798, Miyanodai, Kaisei-machi, Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.