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Europäisches Patent · EP4516223 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516223
Anmeldenummer
EP25150467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2021
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B62J 45/421 (2020.01)
B62J 45/411 (2020.01)
B62M 9/10 (2006.01)
Priorität
US 202016828500 24.03.2020
US 202117199167 11.03.2021
Abgezweigt von
EP23202685
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miller, Isaiah

Spearfish, 57793, US

Keck, Nathan

Spearfish, 57783, US

Neiman, Joshua

San Luis Obispo, 93401, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.