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Europäisches Patent · EP4516225 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516225
Anmeldenummer
EP23796281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61B 5/27 (2021.01)
A61B 5/256 (2021.01)
Priorität
JP 2022072498 26.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/015975 21.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/210539 02.11.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITERA, Hideyuki

Soraku-gun, Kyoto 619-0237, JP

OKADA, Jun

Tokyo 140-0002, JP

SATO, Motoki

Tokyo 140-0002, JP

YAMANOI, Yumiko

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.