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Europäisches Patent · EP4516225 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4516225
- Anmeldenummer
- EP23796281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/27 (2021.01)A61B 5/256 (2021.01)
- Priorität
- JP 2022072498 26.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/015975 21.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/210539 02.11.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITERA, Hideyuki
Soraku-gun, Kyoto 619-0237, JP
OKADA, Jun
Tokyo 140-0002, JP
SATO, Motoki
Tokyo 140-0002, JP
YAMANOI, Yumiko
Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.