ZWEIKAMMERBEHÄLTER-SPRITZENKOMBINATION
Europäisches Patent · EP4516342 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4516342
- Anmeldenummer
- EP24221677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2018
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/19 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP18941194
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 25.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIM, Duck Soo
16628 Gyeonggi-do, KR
KIM, Jun Sik
16853 Gyeonggi-do, KR
LEE, Tae Ho
16846 Gyeonggi-do, KR
PARK, Sung Hoon
13625 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.