SCHIFFSANTRIEBSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4516661 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516661
Anmeldenummer
EP25152179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2019
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B63H 1/10 (2006.01)
Priorität
WO PCT/FI2018/050921 14.12.2018
Abgezweigt von
EP19823783
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

MAKSIMAINEN, Aki

00240 Helsinki, FI

PELJO, Veli-Pekka

00980 Helsinki, FI

PELLINEN, Petri

00980 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.