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Europäisches Patent · EP4516753 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4516753
- Anmeldenummer
- EP24222438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2019
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C03C 17/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 201820002 07.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19821185
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAUL, Thomas
44625 Herne, DE
BREIL, Tobias
46282 Dorsten, DE
NÖTHE, Axel
44575 Castrop-Rauxel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.