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Europäisches Patent · EP4516753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516753
Anmeldenummer
EP24222438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2019
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
C03C 17/36 (2006.01)
Priorität
GB 201820002 07.12.2018
Abgezweigt von
EP19821185
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAUL, Thomas

44625 Herne, DE

BREIL, Tobias

46282 Dorsten, DE

NÖTHE, Axel

44575 Castrop-Rauxel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.