SCHARNIERMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4517035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4517035
Anmeldenummer
EP23203258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
11.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05F 1/06 (2006.01)
E05D 5/12 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
TW 112132868 30.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Gang Gwo Industrial Co., Ltd.

No. 6, Yuanshi St. Dajhou Village, Pingtung City, Pingtung County, TW

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Ko-Ming

Pingtung City, TW

YANG, Sheng-Chieh

Pingtung City, TW

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