ANTRIEB FÜR EINEN FLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP4517037 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4517037
Anmeldenummer
EP24195862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2024
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E05F 3/10 (2006.01)
E05F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102023208499 04.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

GEZE GmbH

Reinhold-Vöster-Straße 21-29, 71229 Leonberg, DE

Erfinderin/Erfinder

WÖRNER, Benjamin

70825 Korntal-Münchingen, DE

ENGELS, Jaspar

34431 Marsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.