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Europäisches Patent · EP4517180 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4517180
Anmeldenummer
EP24196847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2024
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
27.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F24C 7/08 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 29/00 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Priorität
KR 20230113777 29.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, DongWoo

Seoul 08592, KR

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