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Europäisches Patent · EP4517244 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4517244
- Anmeldenummer
- EP23194433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F28F 1/40 (2006.01)F28F 1/12 (2006.01)F28D 7/16 (2006.01)F02B 29/04 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F28F 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIPOWSKI, Mateusz
32 050 Skawina, PL
WIDZYK, Lukasz
32 050 Skawina, PL
BASISTA, Grzegorz
32 050 Skawina, PL
JURKIEWICZ, Damian
32 050 Skawina, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.