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Europäisches Patent · EP4517245 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4517245
Anmeldenummer
EP23461641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F28F 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hamilton Sundstrand Corporation

2730 West Tyvola Road Four Coliseum Centre, Charlotte, NC 28217, US

Erfinderin/Erfinder

MECZKOWSKI, Tomasz

51-317 Wroclaw, PL

KALUZA, Przemyslaw Stanislaw

51-317 Wroclaw, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.