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Europäisches Patent · EP4517775 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4517775
Anmeldenummer
EP24172565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2024
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G16H 50/20 (2018.01)
G16H 50/70 (2018.01)
G16H 50/30 (2018.01)
Priorität
IN 202311057599 28.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Limited

FUJITSU LIMITED

1-1, Kamikodanaka 4-chome, Nakahara-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP

Erfinderin/Erfinder

BAJPAI, Supriya

560037 Bangalore, IN

DHARAMSHI, Nimish Mahendra

560037 Bangalore, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.