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Europäisches Patent · EP4517962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4517962
Anmeldenummer
EP24189482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2024
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
17.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H01M 50/209 (2021.01)
H01M 50/507 (2021.01)
Priorität
JP 2023140193 30.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Prime Planet Energy & Solutions, Inc.

2-1-1, Nihonbashi-Muromachi Chuo-ku, Tokyo 103-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

INAMURA, Takashi

Tokyo, 103-0022, JP

KAGEYAMA, Takatoshi

Tokyo, 103-0022, JP

AWANO, Kengo

Tokyo, 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.