BENUTZERENDGERÄT

Europäisches Patent · EP4518234 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4518234
Anmeldenummer
EP25151242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2018
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04W 36/00 (2009.01)
H04W 8/22 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18918084
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1, Nagatacho 2-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

Harada, Hiroki

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.