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Europäisches Patent · EP4518305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4518305
Anmeldenummer
EP24220155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2021
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G03G 15/01 (2006.01)
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
H04N 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020210847 18.12.2020
JP 2021082768 14.05.2021
Abgezweigt von
EP21213042
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Masato

Tokyo 146-8501, JP

KATO, Wataru

Tokyo 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.