ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4518308 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4518308
- Anmeldenummer
- EP23819945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60B 33/00 (2006.01)F16M 11/42 (2006.01)F16M 11/22 (2006.01)H04N 5/64 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220069737 08.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2023/001328 30.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/239006 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Kangyeung
Seoul 06772, KR
KIM, Sanghoon
Seoul 06772, KR
JUNG, Hyunjin
Seoul 06772, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.