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Europäisches Patent · EP4518720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4518720
- Anmeldenummer
- EP23725958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A46B 3/16 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)A46D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 5242022 04.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/061873 04.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/213981 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 16.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.