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Europäisches Patent · EP4518727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4518727
Anmeldenummer
EP23723404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47K 3/06 (2006.01)
A47K 3/162 (2006.01)
Priorität
AT 503012022 03.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/AT2023/060145 28.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/212762 09.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Magic Bad Marvan & Marvan Produktentwicklungs- und Vertriebs GmbH

Gellertgasse 55, 1100 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

MARVAN, Christoph

1100 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.