ABSTÜTZMODUL

Europäisches Patent · EP4518826 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4518826
Anmeldenummer
EP23724203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
26.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61H 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022110735 02.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/061166 27.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/213686 09.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANSSEN, Phil

50733 Köln, DE

ENGEL, Thorben

30169 Hannover, DE

BATTISTI, Philipp

33100 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.