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Europäisches Patent · EP4518826 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4518826
- Anmeldenummer
- EP23724203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61H 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022110735 02.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/061166 27.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/213686 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANSSEN, Phil
50733 Köln, DE
ENGEL, Thorben
30169 Hannover, DE
BATTISTI, Philipp
33100 Paderborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.