MACHINE D'APPLICATION DE FIBRES AVEC TÊTE D'APPLICATION ÉQUIPÉE D'UN SYSTÈME LIMITEUR DE TENSION
Europäisches Patent · EP4519070 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4519070
- Anmeldenummer
- EP23726546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B29C 70/38 (2006.01)B65H 23/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2204153 02.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2023/000051 25.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/214123 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAILLARD, Loïc
56600 Lanester, FR
COUDURIER, Julien
56100 Lorient, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.