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Europäisches Patent · EP4519155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4519155
- Anmeldenummer
- EP23748320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B63B 17/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/057101 11.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/012678 16.01.2025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 15.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
VULJAJ, Sokolj
81206 Tuzi, ME
Erfinderin/Erfinder
VULJAJ, Sokolj
81206 Tuzi, ME
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.