BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4519176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4519176
- Anmeldenummer
- EP24702488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 23153008 24.01.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/051591 24.01.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/156723 02.08.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 18.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.