RICHTUNGSBOHRGERÄT

Europäisches Patent · EP4519531 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4519531
Anmeldenummer
EP23725170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E21B 7/20 (2006.01)
E21B 7/26 (2006.01)
E21B 7/04 (2006.01)
E21B 19/08 (2006.01)
Priorität
NL 2031778 04.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/061823 04.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/213957 09.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kormee B.V.

13-A, Remmerden, 3911 TZ RHENEN, NL

Erfinderin/Erfinder

KORPERSHOEK, Pieter

3911 TZ Rhenen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.