VERBESSERTE HARNSTOFF-SENDEEINHEIT

Europäisches Patent · EP4519546 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4519546
Anmeldenummer
EP23725840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
Priorität
CN 202221068713 U 05.05.2022
IT 202200009170 05.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/054679 05.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/214363 09.11.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIACHINO, Massimo

10079 MAPPANO (TO), IT

CICCARELLI, Fabrizio

10079 MAPPANO (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.