LEITSCHAUFEL
Europäisches Patent · EP4519552 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4519552
- Anmeldenummer
- EP23704863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F03B 3/18 (2006.01)
- Priorität
- AT 503032022 03.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060037 09.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/212757 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 15.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSWALD, Markus
4614 Marchtrenk, AT
PEYREDER, Rudolf
4040 Linz, AT
WEISSENBERGER, Simon
4100 Ottensheim, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.