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Europäisches Patent · EP4519580 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4519580
- Anmeldenummer
- EP23725669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16B 7/18 (2006.01)F16B 37/04 (2006.01)F16B 39/282 (2006.01)
- Priorität
- EP 22172074 06.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/062156 08.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/214096 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LETEMA, Hemmo Sander
1043 AP Amsterdam, NL
ROTTING, Spencer Eelko
1043 AP Amsterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.