POLYMER-MUNITIONSHÜLLE

Europäisches Patent · EP4519626 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4519626
Anmeldenummer
EP23800116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
05.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F42B 5/30 (2006.01)
B21K 21/04 (2006.01)
Priorität
US 202263364318 P 06.05.2022
US 202318312794 05.05.2023
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/021267 06.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/215622 09.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COGGER, John

Santa Ana, California 92705, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.