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Europäisches Patent · EP4520007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4520007
Anmeldenummer
EP23729538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04L 9/06 (2006.01)
H04L 9/08 (2006.01)
Priorität
US 202217661773 03.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/020824 03.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/215373 09.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Hao

McLean, Virginia 22102, US

JOSHI, Rohit

McLean, Virginia 22102, US

GUPTA, Ashish

McLean, Virginia 22102, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.