AUSTAUSCHBARE KOSMETISCHE GEFÄSS
Europäisches Patent · EP4520221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520221
- Anmeldenummer
- EP23881103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/24 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)A45D 34/00 (2006.01)A45D 33/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202223298827 U 09.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/084588 29.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/087504 02.05.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
PPK (Shanghai) Packaging Co., Ltd.
Shanghai 201101, CN
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Helin
Shanghai 201101, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.