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Europäisches Patent · EP4520291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520291
- Anmeldenummer
- EP23196485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)A61C 13/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Steger, Heinrich
39032 Sand in Taufers, IT
Erfinderin/Erfinder
STEGER, Heinrich
39032 Sand in Taufers, IT
HELLWEGER, Manuel
39030 Gais, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.