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Europäisches Patent · EP4520372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520372
- Anmeldenummer
- EP23868313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220117659 19.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2023/007610 02.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/063250 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Yongmi
Daejeon 34128, KR
KIM, Moonwon
Daejeon 34128, KR
SHIN, Jun Won
Daejeon 34128, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.