VORRICHTUNG ZUR NERVENSTIMULATION
Europäisches Patent · EP4520389 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520389
- Anmeldenummer
- EP24196987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023123896 05.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clemens Rakenius, c/o Frey Services, Eggstrasse 14f, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
PAJUNK-SCHELLING, Simone
78187 Geisingen, DE
HAUGER, Martin
78166 Donaueschingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.