WITTERUNGSBESTÄNDIGE ROLLBAHN
Europäisches Patent · EP4520410 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520410
- Anmeldenummer
- EP24198962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A63C 19/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023124184 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 11.06.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Schneestern GmbH & Co. KG, Werner-von-Siemens-Straße 47, 87471 Durach, Deutschland → Scheumann, Dirk, Alpenblickstraße 2, 87471 Durach, Deutschland
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Scheumann, Dirk
87471 Durach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.