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Europäisches Patent · EP4520423 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520423
- Anmeldenummer
- EP24195954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/10 (2006.01)B01D 46/62 (2022.01)B05B 14/43 (2018.01)
- Priorität
- DE 102023124274 08.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Kara, Jürgen
96465 Neustadt/Coburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Kara, Jürgen
96465 Neustadt/Coburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.