INDEXIERVORRICHTUNG MIT DOPPELTEM DREHTISCH
Europäisches Patent · EP4520476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520476
- Anmeldenummer
- EP24197036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 16/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023144078 06.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DETO, Ryota
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.