ROLLBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4520626 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4520626
Anmeldenummer
EP23195863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2023
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
06.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62B 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

FEIL rolltainer GmbH

Hankerfeld 8, 59602 Rüthen, DE

Erfinderin/Erfinder

Oel, Christian

59602 Rüthen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.