PAPIERTASCHENSATZ
Europäisches Patent · EP4520676 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520676
- Anmeldenummer
- EP24197642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 33/00 (2006.01)B65D 30/20 (2006.01)B65D 33/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 202300017958 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FERRARINI, Fabrizio
55023 Borgo a Mazzano (LU), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.