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Europäisches Patent · EP4520714 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4520714
Anmeldenummer
EP24198065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2024
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
02.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B67D 7/02 (2010.01)
B67D 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023124452 11.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

AS Strömungstechnik GmbH

Elly-Beinhorn-Str. 7, 73760 Ostfildern, DE

Erfinderin/Erfinder

Szeteli, Andreas

70794 Filderstadt, DE

Fischer, Nico

70197 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.