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Europäisches Patent · EP4521006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4521006
- Anmeldenummer
- EP25151215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2020
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/20 (2006.01)A47C 27/08 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)B60C 29/06 (2006.01)F16K 24/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920129792 U 25.01.2019
- Abgezweigt von
- EP20745881
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCEGUEDA GALLAGA, Victor Hugo
Tijuana, MX
LAN, Chaolong
Shenzhen, 51800, CN
MA, Minglian
Shenzhen, 51800, CN
WONG, May Kong
Gunangdong, 523586, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.