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Europäisches Patent · EP4521022 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4521022
Anmeldenummer
EP24189472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2024
Veröffentlicht
12.03.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
17.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F23J 15/02 (2006.01)
F23J 13/06 (2006.01)
B03C 3/06 (2006.01)
F24B 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102023123841 05.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmitt, Klaus

44359 Dortmund, DE

Schräder, Karl-Heinz

59174 Kamen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.