ZIRKULATIONSVORRICHTUNG FÜR HEIZMEDIUM
Europäisches Patent · EP4521038 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4521038
- Anmeldenummer
- EP24197790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F25B 13/00 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023142705 04.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BANDO, Yasuaki
Kadoma-shi, Osaka, 571-0057, JP
MORIWAKI, Shunji
Kadoma-shi, Osaka, 571-0057, JP
IMAGAWA, Tsuneko
Kadoma-shi, Osaka, 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.