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Europäisches Patent · EP4521350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4521350
- Anmeldenummer
- EP24213706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2012
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06T 9/00 (2006.01)H03M 7/30 (2006.01)G10L 19/00 (2013.01)G10L 19/038 (2013.01)G10L 19/18 (2013.01)H04N 19/94 (2014.01)
- Priorität
- US 201261617151 P 29.03.2012
- Abgezweigt von
- EP23186309
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
Grancharov, Volodya
171 67 SOLNA, SE
Jansson Toftgård, Tomas
757 56 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.