SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP4521521 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4521521
- Anmeldenummer
- EP24193063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/14 (2021.01)H01M 50/169 (2021.01)H01M 50/174 (2021.01)H01M 50/186 (2021.01)H01M 50/188 (2021.01)H01M 50/474 (2021.01)H01M 50/531 (2021.01)H01M 50/548 (2021.01)
- Priorität
- JP 2023147002 11.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WAKIMOTO, Ryoichi
Tokyo 103-0022, JP
IMANISHI, Hiroaki
Tokyo 103-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.