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Europäisches Patent · EP4521632 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4521632
- Anmeldenummer
- EP24199223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2024
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H02S 20/10 (2014.01)E04H 6/02 (2006.01)F24S 25/12 (2018.01)
- Priorität
- AT 507232023 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Treberspurg, Martin
1140 Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Treberspurg, Martin
1140 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.