SCHUTZABDECKUNG FÜR EIN CHIRURGISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4522038 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4522038
- Anmeldenummer
- EP23704373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2023
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/115 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- EP 22158649 24.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053878 16.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/161117 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.