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Europäisches Patent · EP4522088 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4522088
- Anmeldenummer
- EP23764693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2023
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61F 5/445 (2006.01)
- Priorität
- US 202263403134 P 01.09.2022GB 202215377 18.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/052191 22.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/047327 07.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Bryony
Deeside Flintshire CH5 2NU, GB
CARTY, Neal
Lexington, Massachusetts 02451, US
HILL, Monica
Lexington, Massachusetts 02451, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.