RANDOMISIERTE BEWEGUNGSSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP4522294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4522294
Anmeldenummer
EP23721969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A63F 13/56 (2014.01)
Priorität
US 202217741909 11.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/FI2023/050202 12.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/218120 16.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PASULA, Markus

00180 Helsinki, FI

IISALO, Jaakko

00180 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.